Urteile

Makellos

„Die Altreifen sind … keine Abfälle im subjektiven Sinne. Es mag sein, daß die Vorbesitzer die Reifen zur Entledigung weggeben, so daß sie – zunächst – Abfälle im subjektiven Sinne sind. Damit kann jedoch … nicht davon ausgegangen werden, daß sie nach ihrer Übernahme durch den Antragsteller auch Abfälle geblieben sind.“

Bundesfinanzhof, Urteil vom 13.6.1989 VII S 32/88.

Planlos

„Nach Absatz 1 Nr. 5 und 6 ist nicht versicherungspflichtig, wer nach Absatz 1 Nr. 1 oder 7 versicherungspflichtig ist. Nach Absatz 1 Nr. 10 oder 11 ist nicht versicherungspflichtig, wer nach Absatz 1 Nr. 1 bis 7 versicherungspflichtig ist.“

Aus dem „Vorentwurf-Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen.“

Farblos

„Nach allgemeiner Lebenserfahrung ist die private (Mit-) Benutzung von Kosmetika (Puder, Rouge, Make-up, Wimperntusche, Lidstrich, Haargel, Haarfärbemittel usw.) durch ein männliches Fotomodell nicht auszuschließen, mag sie gewöhnlich auch weniger vorkommen als bei Frauen.“

Finanzgericht Baden-Württemberg, Außensenate Stuttgart, Urteil vom 12.11.1990 XII K 175/86.

Lustlos

„Der Erlaß des niedersächsischen Ministers der Finanzen (Az. S 3233 – 1 – 34) ist deshalb dahin zu verstehen, daß er nur anzuwenden ist, wenn der Steuerpflichtige nicht widerspricht.“

Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 20.5.1980 XVI 243/76 Bew.

Chancenlos

„Ein Berufskartenspieler, der täglich bis zu sechs Stunden mit einem festen Spielerstamm Geschicklichkeitskartenspiele wie Skat betreibt und einen monatlichen Reingewinn von 3000 DM erzielt, erfüllt sämtliche Merkmale des Gewerbebetriebs nach § 15 Abs. 2 EStG.“

Finanzgericht Berlin, Urteil vom 16.10.1990 VII 597/87.